Geschäftsbericht 2023 der NÖ LGA

56 57 2023 ABTEILUNG RECHT UND COMPLIANCE (Privat-)Universitätsrecht umfangreich beraten und die erforderlichen Dokumente erstellt sowie bei der Antragstellung mitgewirkt. Damit konnte die Zusammenarbeit zwischen DPU undNÖLGA imBereich der Lehre und die Erweiterung der Landeskliniken Wiener Neustadt, Neunkirchen und Hochegg zu Universitätskliniken in die Wege geleitet werden. Zur Vereinheitlichung der Vorgehensweise bei der Durchführung der Fahrtauglichkeitsprüfungen ist es uns insbesondere durch die Begleitung der legistischen Tätigkeiten gelungen, auch eine Neuregelung der Honorierung durch Angleichung an das Gebührenanspruchsgesetz zu erwirken. Die umfangreichen Schulungen in rechtlichen Angelegenheiten dienen einerseits dazu, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der NÖ LGA in die Lage zu versetzen, selbstständig imRahmen der rechtlichenMöglichkeiten tätig zuwerden, andererseits liegen Schulungen auch unter dem Gesichtspunkt der Compliance im Interesse der Abteilung. Die Schaffung und Aufrechterhaltung eines unseren Ansprüchen an Integrität, Rechtschaffenheit und Qualität entsprechenden Unternehmensumfeldes erfordert das gemeinsame Zusammenwirken von uns allen. Deshalb haben wir ein wirksames und effektives Compliance Management System, das sich an den gesetzlichen Anforderungen sowie den gängigen normativen Standards (ISO-Normen) orientiert, für die gesamte LGA ausgebaut. Die Abteilung RECOM wird in ihrem gesamten Leistungsspektrum in den Tätigkeitsbereichen Strategie, rechtliche Beratung, Verhandlung/Vertretung, Legistik, Schulung, Koordination und Compliance tätig und ist somit in sehr viele Vorhaben der NÖ Landesgesundheitsagentur (LGA) einbezogen. Im Tätigkeitsbereich der Strategie erarbeitet die Abteilung Standards, die dem Unternehmen rechtskonforme Arbeitserleichterungen und Handlungsanleitungen in wiederkehrenden Geschäftsprozessen bieten und somit einen Beitrag zu mehr Effizienz leisten sollen: Die Abteilung hat im Jahr 2023 in diesem Tätigkeitsbereich beispielsweise die strategische Konzipierung für die lokale Lebensmittelbeschaffung neu ausgerichtet und die gesamten in diesem Beschaffungskonzept benötigten Ausschreibungsunterlagen bereitgestellt. Auf dieser Basis erfolgt die laufende Umsetzungsbegleitung in den Gesundheitseinrichtungen mit dem zuständigen Lead Buyer. Klare Rahmenbedingungen ermöglichen eigenständiges, rechtssicheres Handeln. In diesem Sinne hat die Abteilung RECOM auch im Jahr 2023 dazu beigetragen, dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der NÖ LGA in die Lage versetzt werden, eigenständig Verantwortung übernehmen zu können. Dazu ist es notwendig, dass Rollen klar zugeordnet, Sachverhalte klar definiert und Lösungswege offen kommuniziert werden. Im Tätigkeitsbereich der Beratung erbringt die Abteilung RECOM rechtliche Stellungnahmen sowie Vertragserstellungen und -prüfungen. Im Jahr 2023 ist es beispielsweise gelungen, mit einem FAQ-Folder die Abläufe und wiederkehrenden rechtlichen Fragestellungen im Zusammenhang mit dem Versicherungsverband Österreich (VVO) umfassend darzustellen. Ein weiterer der vielen sichtbaren Erfolge des Jahres 2023 ist eine Kooperation zwischen der NÖ LGA und der Danube Private University Krems (DPU), welche die Abteilung RECOMwesentlichmitgestaltet hat. Die Abteilung hat dabei rechtsbereichübergreifend in Zusammenhang mit Vertragsrecht, Krankenanstaltenrecht, Arbeitsrecht, Mietrecht, Datenschutzrecht, Recht in Zusammenhang mit medizinischer Lehre und Abteilung Recht und Compliance

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